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Baugenehmigung

Eine Baugenehmigung ist eine behördliche Erlaubnis zum Errichten, Ändern oder zum Abbruch von baulichen Anlagen. Jede Anlage ist grundsätzlich genehmigungspflichtig. Jedoch sehen die Bauordnungen der Bundesländer für viele Anlagen Ausnahmen von der Pflicht vor, beispielsweise bei genehmigungsfreien und anzeigenpflichtigen Bauvorhaben. Einzelheiten müssen jeweils der vorherrschenden Bauordnung entnommen werden, denn die Regelungen differenzieren durchaus erheblich.

Um die Baugenehmigung zu erhalten, muss der Bauantrag zunächst mit den Bauvorlagen und den -plänen beim jeweiligen Bauamt des Landkreises oder der Gemeinde eingereicht werden. Dabei hat der Bürger einen Anspruch auf die Erteilung einer Genehmigung, wenn dem Bauvorhaben keine Vorschriften entgegenstehen. Dazu gehören vor allem das Bauplanungs- und das Bauordnungsrecht, jedoch können ebenso andere Fachgesetze relevant sein, beispielsweise das Naturschutz- und das Straßenbaurecht. Die Behörde darf die Baugenehmigung lediglich im Einvernehmen mit der entsprechenden Gemeinde, in welcher gebaut werden soll, erteilen. Die Gemeinde darf ihr Einvernehmen allerdings selten verweigern. Für die Genehmigung kann ebenso eine Beteiligung von Fachbehörden wie Umweltamt oder Naturschutzbehörde nötig sein.

Wenn ein Bauvorhaben ohne eine wirksame Baugenehmigung begonnen wird, dann liegt ein Schwarzbau vor. In diesem Fall kann die Bauaufsichtsbehörde Bauordnungsverfügungen erlassen und die Einstellung des Bauvorhabens fordern. Die Behörde ist jedoch nur zum Abbruch berechtigt, wenn das Vorhaben unter der Berücksichtigung der jeweiligen Vorschriften nicht genehmigungsfähig ist. Die Baugenehmigungen können zudem unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden. Die Behörde darf einen Antrag nicht ablehnen, wenn der Versagungsgrund beseitigt werden kann. Bei einer Auflage handelt es sich grundsätzlich um einen selbständigen Verwaltungsakt der Baubehörde. Wenn die Baugenehmigungsbehörde sicherstellen möchte, dass ein Vorhaben nur unter bestimmten Umständen ausgeführt wird, dann muss der Genehmigung eine Bedingung beigefügt werden.

Mit der Erteilung der Genehmigung wird von der Behörde festgestellt, dass das Bauvorhaben ordnungsgemäß ist, da keine Vorschriften entgegenstehen. Damit wird die Errichtung des Bauwerks gestattet. Die Baugenehmigung gilt ebenso für den Rechtsnachfolger, jedoch ist die Genehmigung zeitlich begrenzt. Dies richtet sich nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften der Landesbauordnungen. Die meisten Bundesländer haben eine Frist von drei Jahren festgelegt, die aber auch verlängert werden kann. Wird eine Nachbarklage erhoben, wird die Frist unterbrochen, denn der Bauherr liefe sonst Gefahr, dass er vor dem Ablauf der Frist nicht mit dem jeweiligen Bau beginnen kann.

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