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Waldemar Wiora
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Prolongation

Unter dem Begriff Prolongation versteht man hauptsächlich die Verlängerung der Laufzeit von Geldanlagen, Wechseln und Krediten im Bank- und Finanzwesen. Im Allgemeinen versteht man unter dem Begriff alle Laufzeitverlängerungen eines Rechtsverhältnisses, dies gilt vor allem für Lieferung- oder Zahlungsvereinbarungen.

Bei einer Laufzeit von Bankverträgen handelt es sich generell um zeitlich befristete Verträge, dessen Grenzen nur durch die Geltendmachung beider Vertragsparteien deutlich wird. An die Einhaltung oder gar das Versäumnis einer solchen Frist knüpft ein Gesetzgeber verschiedenste Folgen wie beispielsweise den Schuldnerverzug an. Um diesen und vergleichbaren Rechtsfolgen aus dem Weg zu gehen, besteht für die Vertragspartner die Möglichkeit sich dem System der Prolongation zu bedienen. Prolongationen sind ausschließlich bei Bankverträgen von Nöten, die einerseits nicht eingehalten werden und andererseits auf eine Laufzeitbefristung beschränkt waren. Um zu einer Vermeidung der Rechtsfolgen zu kommen steht der Ablauf zu einer Verlängerung an. Folglich handelt es sich bei einer Prolongation um eine Vertragsverlängerung, die von den Vertragspartnern akzeptiert werden muss. Hierbei stellt diejenige Vertragspartei ihr Angebot, die auch eine Verlängerung der Laufzeit begehrte.

Des weiteren setzen Prolongationen voraus, dass lediglich der Zins sowie die Laufzeit verändert werden, während alle anderen Vertragsbedingungen unberührt bleiben. Diese Vertragsveränderung hat nach den Regeln zu erfolgen, die beim vorigen Vertrag gegolten haben. Es handelt sich nur dann um eine Prolongation, wenn eine Zinsbindungsfrist vertraglich vereinbart werden soll, der gesamte Vertrag unverändert bestehen und nur nach Ablauf erneuert werden soll. Üblich sind derartige Zinsbindungsfristen bei Sparverträgen oder mittel- oder langfristigen Kreditverträgen. Roll-over-Kredite sind typische Fälle einer Prolongation. Dies trifft zu, da Rahmenkreditverträge mit längeren Laufzeiten ausgestattet sind. Bei der Fälligkeit des Kredits hat der Kreditnehmer immer das Recht, Rahmenkreditverträge durch eine neue Tranche zu ersetzen, also eine Tranche zu prolongieren. Außerdem kann er sie ganz oder teilweise zurückzahlen.

Sollte der gesamte Vertrag nach einer Frist ablaufen, handelt es sich nicht um eine Prolongation. Sollte eine neue Frist an den bereits bestehenden und ablaufenden Vertrag anschließen, handelt es sich lediglich um einen neuen Vertrag, da alle Vertragsbedingungen erneuert werden müssen. Dies ist beispielsweise der Fall bei Termingeldern, da hier für die Geldanlage eine bestimmte Laufzeit vereinbart wird. Sollte in diesem Fall der Zeitpunkt einer Befristung erreicht sein, ohne dass eine neue Vereinbarung der Geldanlage getroffen wurde, so wird infolge ein neues Termingeld mit aktuellem Zinssatz vereinbart oder dieses als Sichteinlage weitergeführt.

Zu den gesetzlichen Bestandteilen des Wechsels gehört außer bei Sichtwechseln die Laufzeit einer Wechselschuld. Hier befreit den Bezogenen die Zahlung bei Verfall von seiner Wechselverpflichtung. Wird dieser Verfall überschritten, ohne dass es zu einer Zahlung der Wechselsumme kommt, knüpft der Rückgriff auf die anderen Wechselpflichten an. Hierbei muss durch eine Protesturkunde die Zahlungsverweigerung festgestellt werden. Der Protest ist jedoch nur möglich, wenn die folgenden rechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind: 1. Fälligkeit 2. Formgültigkeit 3. Vorlegung 4. Legitimation. Um derartige Folgen zu umgehen, verbleiben dem Wechselbeteiligten oder dem Bezogenen das Mittel der Wechselprolongation. Dies erfolgt durch die neue Ausstellung eines Wechsels mit längerfristiger Laufzeit, sowie der Vernichtung der alten Wechselurkunde. Eine Wechselprolongation ist unter anderem die Begebung eines neuen Wechsels mit hinausgeschobenem Verfallsdatum.

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