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Bauamt

Die Bezeichnung Bauamt wird für Ämter benutzt, die sich mit Bauangelegenheiten befassen. Dies kann sowohl auf kommunaler Ebene als auch auf Landes- oder Bundesebene stattfinden. Die einzelnen Aufgaben variieren dabei stark von Bundesland zu Bundesland und selbst auf verschiedenen Verwaltungsebenen. Auch die Bezeichnung ist nicht einheitlich. Umgangssprachlich wird auch die Bauaufsicht als Bauamt bezeichnet, tatsächlich sind aber beide Institutionen organisatorisch getrennt, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Das Bauamt ist für unterschiedliche Bautätigkeiten zuständig. So organisiert und finanziert das Bauamt als Bauverwaltungsamt den Tiefbau, wie den Bau von Straßen und der Kanalisation einer Gemeinde, und den Hochbau, wie die Verwaltungsgebäude oder Schulen. Meist ist das Bauamt auch für die Festsetzung von Erschließungsbeiträgen und der Berechnung von Anschlussgebühren an die Kanalisation zuständig. Als Bauplanungsamt sind die Bauämter in vielen Gemeinden für die Bauleitplanung zuständig, ohne selbst Genehmigungen aussprechen zu können.

Abzugrenzen sind die Aufgaben des Bauamts von denen der Bauaufsichtsbehörde, die hoheitliche Aufgaben des Baurechts wahrnimmt. Diesen Bauordnungsbehörden obliegt die Abwehr von Gefährdungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Sie überwachen die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei allen Baumaßnahmen, einschließlich Nutzungsänderungen oder Abriss von Gebäuden. Das Bauordnungsrecht besteht im Wesentlichen aus dem Baugenehmigungsverfahren und dem Bauordnungsverfahren. Das Baugenehmigungsverfahren unterliegt den Landesbauordnungen. Üblicherweise ist eine Baugenehmigung sowohl für die Errichtung, als auch den Umbau oder die Nutzungsänderung notwendig. Der Abbruch einer Immobilie ist je nach Bundesland oft nur anzeigepflichtig. Das Bauordnungsverfahren dient in erster Linie zur Abwehr von Gefahren durch Verstöße gegen das geltende Recht. Es kommt zur Anwendung bei Schwarzbauten, nicht durch das Baugenehmigungsverfahren erlaubter Umbauten oder Abweichungen von der Genehmigung. Zudem obliegt es auch der Bauaufsichtsbehörde, dafür Sorge zu tragen, dass neue Bauten sich entsprechend in das bisherige Bild einfügen. Auch Gefahren durch verwahrloste Gebäude gehören zu den Aufgabengebieten.

Die einzelnen Maßnahmen, die der Bauordnungsbehörde zur Verfügung stehen, werden in den Bauordnungen der Länder festgelegt. Allgemein gehört hierzu, dass die Behörde die Einstellung des Baus verfügen, die Nutzung eines Gebäudes verbieten und die Beseitigung eines nicht genehmigten Baus anordnen kann. In der Regel ist die Hierarchie in eine untere, eine obere oder höhere, und eine oberste Bauaufsichtsbehörde unterteilt. In einigen Bundesländern fehlt die mittlere Ebene. Die landesabhängigen Unterschiede innerhalb Deutschlands führen häufig zu Unklarheiten beim Baugenehmigungsverfahren, wenn Bauherren und Architekten über die Grenzen zweier Bundesländer hinaus arbeiten. Auch sind erhältliche Informationen häufig nur für die jeweilige Kommune gültig und daher nicht einmal innerhalb eines Bundeslandes einheitlich anwendbar. Die Baugenehmigungsverfahren in Deutschland werden oft als unnötig langwierig kritisiert. Die sorgfältige Prüfung ergibt sich aus der Verpflichtung des Staates im Grundgesetz, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen.

Von Bauamt und Bauaufsichtsbehörde zu unterscheiden sind die verschiedenen öffentlichen Baubehörden, die sich meist mit staatlichen Baumaßnahmen befassen, wie die Straßenbauämter, Staatliche Hochbauämter, Wasserwirtschaftsämter und die Autobahndirektion. Diese Fachbehörden arbeiten unabhängig von Bauämtern, werden allerdings häufig als beratende Instanzen in Angelegenheiten herangezogen, die ihr Fachgebiet betreffen.

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