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Kommune

Als Kommunen oder Gemeinden bezeichnet das System der politischen Verwaltung in Deutschland seine kleinsten räumlichen Einheiten. Sie besitzen insbesondere die Gebietshoheit innerhalb ihrer geographischen Grenzen und sind für alle Belange zuständig, die nicht übergeordneten Stellen zugeordnet sind. Kommunen stellen Gebietskörperschaften dar und sind als solche juristische Personen öffentlichen Rechts.

Die kommunale Selbstverwaltung ist in Deutschland durch das Grundgesetz in Artikel 28 Absatz 2 garantiert. Kommunen besitzen daher eine eigene Verwaltung, die von den übergeordneten Verwaltungsstrukturen der Kreise, Länder etc. unabhängig ist. Die Stadtstaaten Berlin und Hamburg sowie teilweise Bremen sind in dieser Hinsicht eine Ausnahme, da sie kommunale und Landesverwaltung nicht voneinander trennen. In Bremen gilt das allerdings nur für die Kommune Bremen selbst und nicht für Bremerhaven, das eine eigenständige Kommunalverwaltung besitzt.

Zu den typischen Aufgaben der Kommunen zählen, neben der allgemeinen Verwaltung von Personal und Finanzen, unter anderem Einrichtungen für Bildung, Familien, Gesundheit, Freizeit und Sport, aber auch der Wohnungsbau, die Verkehrswege, und die Abfallentsorgung. Außer den originären Aufgaben erfüllen Kommunen teilweise auch solche, die der Staat auf sie übertragen hat. Dazu gehört zum Beispiel das Meldewesen. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass eine übergeordnete Einheit, wie zum Beispiel ein Kreis oder ein Bundesland, kommunale Aufgaben übernimmt, die eine zu hohe Belastung für die Kommune darstellen.

Die Mitgliedschaft in einer Kommune ergibt sich automatisch aus einem Wohnsitz innerhalb ihres Gebiets. Das Kommunalrecht unterscheidet hier allerdings zwischen Einwohnern und Bürgern, die unterschiedliche Mitwirkungsrechte besitzen. Als Bürger gelten Einwohner, die das Wahlalter erreicht haben und ihren Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten innerhalb der Gemeindegrenzen haben. Davon abgesehen haben Einwohner im Allgemeinen die gleichen Pflichten und Rechte wie Bürger. Sie müssen insbesondere die finanziellen Lasten der kommunalen Verwaltung tragen. Hierfür erhebt die Gemeinde Kommunalabgaben und kommunale Steuern wie die Grundsteuer.

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