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Stadtplanungsamt

Bestimmt wird das Bild vom Stadtplanungsamt von verschiedenen Aufgabenbereichen. In erster Linie werden dabei wichtige Grundlagen erarbeitet, damit der Fortschritt hinsichtlich der Entwicklung in den Städten weiter voranschreiten kann. Dabei geht es zum einen um die Vorbereitung sowie um die Regelung und die Förderung, um die Entwicklung voranzubringen. Maßgebend sind dabei soziale, wirtschaftliche und bauliche Aspekte, die dazu beitragen, dass Städte sich entwickeln können.

Was hat das Stadtplanungsamt mit dem Baugesetzbuch zu tun?

Gesprochen wird in diesem Zusammenhang auch von der Stadtentwicklungsplanung, für die unter anderem auch das Stadtplanungsamt zuständig ist. Entsprechend dem Baugesetzbuch, auch als BauGB bekannt, obliegt dem Amt die Planungshoheit der Gemeinde. Dieses stellt zugleich die gesetzliche Grundlage dar, damit in Deutschland das Handeln in Punkto Stadtplanung überhaupt erfolgen kann. Enthalten sind in dem Baugesetzbuch die Regelungen für das förmliche Verfahren. Jedoch wird dabei zwischen dem “Allgemeinen Städtebaurecht” und dem “Besonderen Städtebaurecht” unterschieden.

Das Stadtplanungsamt und das Städtebaurecht

Beim allgemeinen Städtebaurecht wird deutlich, dass die Bauleitplanung an oberster Stelle steht. Hier erfolgt eine Unterscheidung von zwei Planwerken, deren Detailschärfe und Verbindlichkeit unterschiedlich ausgeprägt ist. Dabei ist der Flächennutzungsplan von Bedeutung, der auch als FNP bekannt ist. In diesem Plan ist das gesamte Gemeindegebiet enthalten. Gleichzeitig dient der Plan als Grundlage, damit detaillierte Pläne ausgearbeitet werden können, die sich auf Teile des Gebietes der Gemeinde beziehen. Entnommen werden können dem Flächennutzungsplan zudem Aussagen, die auf die Zukunft ausgerichtet sind. Oft ist nämlich in diesen Plänen schon festgehalten worden, welche Verteilung in Bezug auf Bodennutzungen geplant ist.

Was macht das Stadtplanungsamt noch?

Ferner beschäftigen sich die Mitarbeiter vom Stadtplanungsamt mit dem besonderen Städtebaurecht. Das beinhaltet die Vorbereitung und die Durchführung, wenn Maßnahmen zur Sanierung und zur Entwicklung geplant sind, die den städtebaulichen Charakter stützen. So kann durch die Maßnahmen die Stadt saniert werden. Besonders wichtige Maßnahmen sind dabei ein Stadtumbau, die soziale Stadt sowie der städtebauliche Denkmalschutz aus städtebaulicher Sicht und die Entwicklung. Grundlagen erhalten die Mitarbeiter auch dadurch, dass in diesem Recht Rahmenbedingungen festgelegt werden, die auf weitere private Initiativen im Rahmen des Städtebaus ausgerichtet sind.

Weitere Aufgaben des Stadtplanungsamtes:

Außerdem finden die Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes weitere Grundlagen für ihre Arbeit vor, die in dem besonderen Städtebaurecht festgehalten sind.
Außerdem finden die Mitarbeiter Regelungen im BauGB vor, die im dritten Kapital festgehalten sind. Dabei dreht es sich um die Wertermittlung, die Zuständigkeiten sowie um Verwaltungsverfahren und um die Baulandangelegenheiten. Ferner arbeiten die Mitarbeiter mit den Rechtsverordnungen, die aufgrund der Regelungen durch das Baugesetzbuch erlassen werden. Es handelt sich dabei um die Planzeichenverordnung sowie um die Immobilienwertermittlungsverordnung und die Baunutzungsverordnung. Eine der weiteren Aufgaben ist die Prüfung von Bauvorhaben, wobei die planungsrechtliche Sicht letztendlich beim Urteil über die Bauvorhaben eine Rolle spielt. Als weitere Aufgaben fallen die Vermessung, die Sanierung der Stadt sowie die Verkehrsplanung in die Zuständigkeit des Stadtplanungsamtes.

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