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Bau- und Denkmalschutzbehörde

Eine Bau- und Denkmalschutzbehörde als Verwaltungseinheit kennt das Verwaltungssystem in Deutschland nicht. Vielmehr gibt es Baubehörden oder Bauämter für allgemeine Fragen des Bauwesens einerseits und die Denkmalschutzbehörden für die Belange des Denkmalschutzes auf der anderen Seite. Die beiden Bereiche sind strikt voneinander getrennt und werden innerhalb der Bundesländer verwaltungsmäßig unterschiedlich organisiert. Gemeinsam ist sämtlichen Baubehörden und Denkmalschutzbehörden in Deutschland eine strenge hierarchische Gliederung. So gibt es Bauämter und andere Baubehörden wie Bauaufsichtsbehörden auf kommunaler sowie Landes- und Bundesebene. Entsprechendes gilt für die Denkmalschutzbehörden, deren Verwaltung und Zuständigkeit in jedem Bundesland gesondert geregelt ist.

Der Denkmalschutz ist in Deutschland Sache der Bundesländer. Daher gibt es in der Bundesrepublik 16 verschiedene Denkmalschutzgesetze. Diese ähneln sich zwar im Prinzip weitgehend, weisen allerdings bei der Struktur der Behörden einige Unterschiede auf. Häufig hat der unterschiedliche Aufbau der Denkmalschutzbehörden in den einzelnen Ländern historische Gründe. In den meisten Bundesländern sind die Denkmalschutzbehörden dreigeteilt, bestehend aus unterer, oberer und oberster Denkmalschutzbehörde, oder zweigeteilt in untere und oberste Denkmalschutzbehörde. Die unterste Denkmalschutzbehörde ist immer die Kommune, auf deren Gebiet sich das Denkmal befindet, bei nicht kreisfreien Städten der Landkreis. Die oberste Denkmalschutzbehörde ist in der Regel das zuständige Ministerium oder der Senator des Landes. Die meisten Länder, aber nicht alle, haben die Bezirksregierungen oder Regierungspräsidien als obere Denkmalschutzbehörde dazwischengeschaltet. Auf einen Mittelbau bei der Verwaltungshierarchie ihrer Denkmalschutzbehörden verzichten die Länder Brandenburg und Hessen, Mecklenburg-Vorpommern sowie Niedersachsen. Hier kennt die Verwaltung des Denkmalschutzes nur die Kommunen und Kreise als untere Denkmalschutzbehörde und die zuständigen Ministerien als oberste Denkmalschutzbehörde. Auch hier gibt es von Bundesland zu Bundesland Unterschiede, welches Ministerium oder Senat zuständig ist. Die Palette reicht dabei vom Minister für Kultur bis zum Ministerium für Stadtentwicklung oder Umwelt.

Eine Ausnahme bilden die kleinen Länder Berlin, Bremen und Hamburg sowie Saarland, wo die Denkmalschutzbehörden anders als bei den übrigen Bundesländern aufgebaut sind. In Berlin fungieren die 12 Bezirksämter als untere Denkmalschutzbehörden, während die oberste Denkmalschutzbehörde bei der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung liegt. Im Stadtstaat Bremen sind je nach Standort des Baudenkmals zwei untere Denkmalschutzbehörden zuständig, im Stadtgebiet von Bremen das Landesamt für Denkmalpflege, im zum Bundesland Bremen gehörenden Bremerhaven der Magistrat der Stadt. Oberste Denkmalschutzbehörde ist der Senator für Kultur. Der Stadtstaat Hamburg organisiert seine Denkmalschutzbehörde einzügig beim Denkmalschutzamt der Kulturbehörde, mit Mitspracherecht zugeordnet ist der Behörde ein Denkmalrat unter Einbindung sachlich engagierter Bürger. Eine Besonderheit bildet der Denkmalschutz im Bundesland Saarland. Hier ist die Denkmalschutzbehörde eingliedrig und direkt dem Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr als Landesdenkmalbehörde zugeordnet.

Die Denkmalschutzbehörden sind die direkten Ansprechpartner bei sämtlichen Fragen und Anträgen rund um den Denkmalschutz. Sie entscheiden nicht nur darüber, ob eine Immobilie unter Denkmalschutz gestellt wird, sondern auch über Anträge für bauliche Veränderungen und Sanierungen jeder Art oder auch den Abriss eines Denkmals. Ansprechpartner für Besitzer einer unter Denkmalschutz stehenden Immobilie ist zunächst außer im Saarland immer die zuständige untere Denkmalschutzbehörde der Kommune oder des Landkreises. Kommt es hier zu keiner Einigung zwischen Eigentümer bzw. Antragsteller und Behörde, ist als nächste Instanz die obere oder die oberste Denkmalschutzbehörde zuständig. Das letzte Wort hat in jedem Fall bei Uneinigkeit die oberste Instanz in der Hierarchie der Denkmalschutzbehörden, im Zweifelsfall der zuständige Minister oder Senator.

Sonderregelungen bei der Zuständigkeit der Denkmalschutzbehörden gibt es bei Baudenkmälern im Besitz des Staates oder einer der Kirchen. Auch hier sind die behördlichen Zuständigkeiten von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.

Zu unterscheiden von den Denkmalschutzbehörden sind die für die wissenschaftliche Bewertung eines Denkmals zuständigen Denkmalfachbehörden. In der Regel sind das die den zuständigen Ministerien als obersten Denkmalschutzbehörden direkt nachgeordneten Landesämter für Denkmalpflege. Außer Nordrhein-Westfalen, das getrennte Landesämter für Denkmalpflege bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen sowie in der Stadt Köln unterhält, hat jedes Bundesland ein zentrales Landesamt für Denkmalpflege. Diese für das gesamte Bundesland zuständigen Denkmalfachbehörden sind als Experten im Denkmalschutz beratende Ansprechpartner sowohl für die Denkmalschutzbehörden als auch für die Besitzer von Denkmälern. Die Kompetenzen der Denkmalfachbehörden sind von Bundesland zu Bundesland sehr unterschiedlich und reichen von rein beratender Funktion bis zum zwingend erforderlichen Mitspracherecht bei allen verwaltungsmäßigen Entscheidungen der Denkmalschutzbehörden.

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