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Denkmalschutz Gesetz

Wichtige Fakten zum Denkmalschutzgesetz

Der Hauptgegenstand des Denkmalschutzgesetzes besteht darin, den Bestand kulturhistorisch bedeutsamer Anlagen und Kulturdenkmäler juristisch abzusichern. Demzufolge gewährleistet der Denkmalschutz, dass diese Bauwerke und Kulturgüter weder verfälscht, noch beeinträchtigt oder gar zerstört werden.

Güter, die für das Interesse der Allgemeinheit von Bedeutung sind

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien verweist darauf, dass dem Denkmalschutzgesetz all die Güter unterliegen, deren Wichtigkeit im Interesse der Allgemeinheit liegt. Zahlreiche Kulturgüter, die dem Denkmalschutzgesetz angehören, haben eine historische, wissenschaftliche oder künstlerische Bedeutung. Einige Bundesländer begründen den Kulturgutschutz der Objekte ebenfalls mit ihrem technischen, städtebaulichen oder volkskundlichen Wert (Quelle: http://www.kulturgutschutz-deutschland.de/DE/2_Rechtsgrundlagen/nationales_Recht/Denkmalschutz/Denkmalschutz_node.html).

Nicht nur Immobilien fallen unter das Denkmalschutzgesetz

Neben Immobilien und beweglichen Sachen wie dem Inventar eines Denkmals sind Bau- und Bodendenkmale sowie Gesamtanlagen und Sachgesamtheiten als Bau- und Kulturdenkmäler gültig. Allerdings verweist die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien darauf, dass vor allem bewegliche Sachen nicht in allen Gesetzen der Bundesländer gleichermaßen geschützt sind. Alle Denkmäler verbindet die Gemeinsamkeit, dass diese in den Denkmalverzeichnissen der jeweiligen Bundesländer vermerkt werden. Allerdings fallen Baudenkmäler auch in den Fällen unter den Denkmalschutz, wenn diese nicht in Verzeichnissen registriert sind und trotzdem über gesetzlich vorgeschriebene Denkmaleigenschaften verfügen. Wie aktuelle Statistiken verlauten lassen, ist der Boom an Eintragungen denkmalgeschützter Bauten noch längst nicht vorbei. Derzeit füllen sich die Listen beispielsweise mit Gebäuden, die in den 1950er und 1960er Jahren erbaut worden sind (Quelle: http://www.denkmalliste.org/denkmallisten.html).

Genehmigungsprozesse als wichtige Voraussetzung

Sollen die Denkmäler verändert, zerstört oder beseitigt werden, regelt das Denkmalschutzgesetz die hierfür erforderlichen Genehmigungsprozesse. Auch in den Fällen, in denen der Stand- oder Aufbewahrungsort der Denkmäler verändert werden soll, sind Genehmigungspflichten erforderlich. Einige Bundesländer wie Sachsen-Anhalt, Hessen oder Mecklenburg-Vorpommern haben der Entfernung von Denkmälern einen generellen Genehmigungsvorbehalt ausgesprochen. In anderen Bundesländern wie Baden-Württemberg oder Sachsen sind die Genehmigungsvorbehalte nur in bestimmten Fällen gültig. Um diese Änderungen, Beseitigungen oder Zerstörungen der Baudenkmäler vorzunehmen, müssen sich Interessenten in einem sogenannten Genehmigungsverfahren an die jeweiligen Bundesländer wenden. Da die Genehmigungsverfahren zwischen den einzelnen Bundesländern jedoch deutlich voneinander abweichen, ist deren Vorgehensweise im Einzelfall bei der jeweiligen Denkmalschutzbehörde zu erfragen.

Denkmalschutz unterliegt der Verwaltung der Bundesländer

Wie bereits erwähnt, ist der Denkmalschutz in Deutschland – den Aussagen des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz zufolge – eine Angelegenheit der einzelnen Bundesländer. Dementsprechend variieren der Aufbau der hierfür zuständigen Behörden sowie die Organisationsformen von Bundesland zu Bundesland. Jedem Bundesland kommt die Eigenschaft als Oberste Denkmalschutzbehörde zugute. Die Aufgabe dieser Obersten Denkmalschutzbehörden besteht darin, die für die Bundesländer gültigen Denkmalschutzgesetze zu erlassen. Zugleich unterliegt den Bundesländern der damit einhergehende Gesetzesvollzug.

Diese Behörden und Ämter regeln den Denkmalschutz auf regionaler Ebene

Bestehen Fachfragen zur Denkmalpflege oder sind Gutachten über Kulturgüter erforderlich, die dem Denkmalschutz unterliegen, gilt das Landesdenkmalamt als richtiger Ansprechpartner. Gemäß der Informationen des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz sind die Oberen Denkmalbehörden dafür zuständig, die Fachaufsicht ihnen unterstellter Unterer Denkmalschutzbehörden zu übernehmen (Quelle: http://www.dnk.de/Denkmalschutz/n2277). Die Unteren Denkmalbehörden übernehmen die Funktion, Anträge, Anfragen oder Widersprüche zum Thema Denkmalschutz zu bearbeiten. Zugleich sind Untere Denkmalbehörden für denkmalrechtliche Genehmigungen zuständig. Allerdings sind diese Institutionen in Stadtstaaten wie Bremen oder Berlin nicht vorhanden.

Denkmalschutz – ein wichtiger Faktor für oder gegen eine Kaufentscheidung

Besitzer eines denkmalgeschützten Bauwerks, die ein solches Gebäude veräußern möchten, haben die Möglichkeit sich an die oben genannten Institutionen zu wenden. Für Kaufinteressenten einer unter Denkmalschutz stehenden Immobilie, ist es dagegen sinnvoll, sich vorab eingehend über die gesetzlichen Bestimmungen zu informieren.

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